Falschparker melden

Falschparker auf Radweg wird gemeldet

Falschparker melden – wieso eigentlich?

Dass Autofahrer ihr Auto an einem Ort abstellen, an dem es nicht erlaubt ist, ist ein alltägliches Problem. Wir kennen alle die Situation, vor allem innerstädtisch, keinen Parkplatz zu finden. Die Versuchung ist groß, an einem nicht als Parkfläche ausgewiesenen Platz „nur kurz rauszuspringen“. Unser Anliegen lässt sich schließlich schnell erledigen. Falschparken verursacht jedoch Verkehrsbehinderungen und Gefahrensituationen, und kann schwerwiegende Folgen mit sich ziehen. Deshalb stellt das Falschparken zurecht eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld oder einem Punkt in Flensburg bestraft wird.

Verkehrsbehinderungen und weitere Gefahren

Falschparken verursacht Verkehrsbehinderungen und Gefahrensituationen. Werden Geh- und Fahrradwege zugeparkt oder Behindertenparkplätze blockiert, kann es zu gefährlichen Situationen kommen, denn die betroffenen Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen sind gezwungen auf die Straße auszuweichen. Besonders für Kinder, Menschen mit Kinderwagen oder einer Behinderung, stellen Falschparkende eine große Gefahr dar. Zudem wird der Verkehrsfluss durch unpassend geparkte Fahrzeuge behindert, wodurch es zu Kollisionen mit anderen Fahrzeugen oder Verkehrsteilnehmenden kommen kann. In besonders engen Straßen oder Gegenden kann das Falschparken sogar dazu führen, dass Feuerwehrfahrzeuge oder Rettungsdienste nicht mehr durchkommen. Wird durch das Falschparken ein Unfall verursacht, ist der Fahrer des Fahrzeugs mitschuldig.

Nicht nur im öffentlichen Raum sind falsch parkende Autos eine Last. Eine zugeparkte Einfahrt oder die wiederholte Nutzung eines privaten Parkplatzes – auch im privaten Bereich stellen sie eine Belastung dar. In diesem Fall ist nicht das Ordnungsamt für ein Bußgeld zuständig. Es gibt jedoch andere Möglichkeiten, sich zu wehren. Das falsch parkende Auto kann  beispielsweise abgeschleppt werden. Die Kosten dafür muss der Falschparkende aufbringen. Andere Möglichkeiten gegen die Falschparkenden vorzugehen sind beispielsweise eine Unterlassungserklärung mit hoher Vertragsstrafe, oder das Erstatten einer Anzeige.

Falschparker melden – wem melde ich Parksünder?

Wer für die Überwachung und Durchsetzung von Parkangelegenheiten zuständig ist, hängt von der jeweiligen Region und den lokalen Begebenheiten ab. Grundsätzlich kann man jedoch davon ausgehen, dass Falschparkende beim Ordnungsamt gemeldet werden können. Ob das telefonische Melden von Falschparkenden beim Ordnungsamt weiterverfolgt wird, unterliegt dann dem Amt selbst. Falschparkende anonym melden beim Ordnungsamt – davon träumen viele Bürger:innen in Deutschland. Obwohl das grundsätzlich möglich ist, wird es in vielen Regionen nicht weiter verfolgt. Wer eine Anzeige erstattet, muss bereit sein als Zeuge vor Gericht aufzutreten.

Viele Gründe sprechen für das Falschparker Melden per App. Dadurch, dass Bürger:innen mithelfen, Parksünder zu melden, wird die Hoffnung gehegt, dass deutlich mehr Falschparkern zur Rechenschaft gezogen werden können. Städte und Ordnungsämter stimmt das positiv – so erfreute sich die Stadt Köln im Jahr 2017 über 30.000 Anzeigen per App. Für die Stadt bedeutete das ein zusätzliches Einkommen von 400.000 Euro. Zusätzlich wird gehofft, dass Falschparken nicht mehr als Vergehen ohne Konsequenzen wahrgenommen wird, sodass sich die Gefahr von Unfällen minimieren lässt.

Mit Meldoo können Falschparkende schnell und einfach gemeldet werden. Ist deine Kommune eine Meldoo Partnerkommune, wird dein Anliegen bei der Auswahl der richtigen Kategorie direkt an das örtliche Ordnungsamt weitergeleitet. Durch das Hinzufügen von Fotos und der Standortermittlung, unterstützt du zusätzlich die Beweislage. Der aktuelle Bearbeitungsstatus ermöglicht dir, die Bearbeitung deiner Meldung weiter zu verfolgen.

Neben Falschparkenden lassen sich mit Meldoo Straßenschäden, defekte Straßenbeleuchtung, Eichenprozessionsspinner und andere Probleme in deiner Gemeinde melden. Melde die Mängel und sorge dafür, die Lebensqualität deiner Gemeinde zu erhöhen! Die zuständigen Behörden werden rechtzeitig auf die Mängel aufmerksam und sorgen schnellstmöglich für die Beseitigung.

Interessierst du dich dafür, wie du dich anderweitig in deiner Kommune beteiligen kannst?  Erfolgreiche Demokratie startet bei dir – lerne mehr über Möglichkeiten der Partizipation im politischen System in unserem 1×1 der Bürgerbeteiligung.

Hinweis: Bitte beachtet bei allen Mängelmeldungen darauf, einen freundlichen Umgangston mit eurem Gegenüber zu wahren. Gleichzeitig macht das Melden von Mängeln macht vor allem dann Sinn, wenn du direkt von den jeweiligen Auswirkungen betroffen bist. Dabei lassen sich manche Anliegen auch mit einem freundlichen Gespräch mit unseren Mitmenschen am einfachsten lösen. 

Quellen

R+V Nützliche Infos rund ums Fahren. Unberechtigtes Parken auf Privatgrundstücken: Welche Maßnahmen sind rechtlich erlaubt? Link eingesehen am 30.01.2023.

RTL News (2018): App gegen Falschparker: Ordnungsamt erhält immer mehr Anzeigen übers Handy. Link eingesehen am: 31.01.2023.

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Die leanact GmbH unterstützt Kommunen durch Software für zeitsparenden Bürgerservice, sowie verschiedene Lösungen im Bereich der E-Partizipation.  Ziel ist die verbesserte Kommunikation zwischen Bürger:innen und Verwaltung.

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Emmely Achenbach
Als Spezialisitin im Bereich der digitalen Bürgerpartizipation berichtet Frau Achenbach bei der leanact GmbH über die verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung.

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